Österreichische Innenpolitik

Image

Österreichs Innenpolitik ist durch eine nicht einschätzbare Vorgangsweise der beiden Regierungsparteien gekennzeichnet. Zudem sind die Oppositionsparteien nicht imstande, eine einheitliche Position einzunehmen.

 

Man will zwar keine Neuwahlen, bereitet sich aber darauf, weil man damit in einer Situation, in der in der Regierung eine einheitliche Vorgangsweise in den großen Problemfeldern nicht zustande kommt, damit rechnen muss. Gemunkelt wird von einem Wahltermin im Oktober.

 

Eine Analyse ist auch deswegen so schwer, weil in Vorwahlzeiten mitunter spontan auf Aktivitäten der anderen Regierungspartei und den Oppositionsparteien reagiert wird. Wenn die Wähler meinen, dass Wahlchancen realistisch eingeschätzt werden können, vergisst man die einflussreichen Gruppen der jeweiligen Parteien, die ihre Einflussbereiche absichern wollen.

 

Parteipolitik ist gleichzusetzen mit Machtpolitik, wiewohl nicht alle Politiker Macht ausüben wollen(und auch können). Gab es ehedem noch ein distanziertes Verhältnis zum Ethos der Politik, der Macht, so erkennt man aktuell davon wenig. Die politische Kommunikation könnte feinfühliger und im Umgangston besser sein. Ein ruppiger Tonfall und die bewusste Verletzung des Anderen erschweren politisches Handeln.

 

Dem Beobachter fällt auf, dass der gesellschaftliche Umgangston wenig kommunikativ und durch eine geringe Offenheit derzeit gekennzeichnet. Beides schadet einem demokratischen Umgang in unserer Gesellschaft.

NBZ-Neue Bewegung für die Zukunft.